Nordumfahrung: Pläne liegen nachträglich in Berlin

MAZ vom 11.06.2009

Gegner sprechen von „Panne“ / Ministerium gelassen

FALKENSEE Kurz vor ihrem Jubiläums-Sommerfest hat die Bürgerinitiative „Schönes Falkensee“ (BISF) die Debatte um die Nordumfahrung neu belebt. Im Planfeststellungsverfahren sei wieder eine „Panne“ aufgetreten, teilte Marc-Oliver Wille aus der BISF mit. So werten es die Gegner des umstrittenen Straßenbauprojekts als „Verfahrensfehler“, dass die zuständigen Behörden Brandenburgs 2008 die Planfeststellungsunterlagen nicht auch in Berlin ausgelegt haben. Da der Bezirk Spandau aber von der Trassenführung betroffen wäre, hätte er berücksichtigt werden müssen. Auf diesen Umstand habe man vergangenes Jahr mehrfach vergeblich hingewiesen. Weil die Unterlagen in Berlin nun nachträglich ausgelegt werden müssten, sei damit zu rechnen, dass sich das gesamte Verfahren weiter verzögern werde.
Im Brandenburger Infrastrukturministerium gibt es eine andere Interpretation. Sprecher Lothar Wiegand bestätigte zwar, dass die Unterlagen nun in Berlin ausgelegt werden sollen. Das sei aber nicht vergessen worden und deshalb auch keine Panne. Vielmehr habe man erst im bisherigen Verlauf des Planfeststellungsverfahrens den Eindruck gewonnen, „dass es Sinn macht, Berlin zu beteiligen“, sagte Lothar Wiegand. Dies geschehe nun ohne Zeitverzug. Die BISF fordert indessen, das Planfeststellungsverfahren sofort zu stoppen. Statt Steuergelder zu verschwenden, sollten sinnvolle Projekte finanziert werden, zum Beispiel die Verlängerung des Brunsbütteler Damms und die Ortsumfahrungen für die B 5-Dörfer Lietzow und Berge. kusch
info Die BISF feiert am 13. Juni Sommerfest und zehnjähriges Bestehen. Beginn ist um 15 Uhr am „Quo Vadis“ am Falkenhagener See. Es gibt ein umfangreiches Programm