Planfeststellungs-Verfahren

Auf diesen Seiten hat die BISF für Sie umfassendes Material zum Planfeststellungsverfahren zur umstrittenen Falkenseer Nordumfahrung zusammengestellt. Das Verfahren begann im Frühjahr 2008 und läuft noch. In acht Ordnern wurden die Planungsunterlagen aufbereitet. Bis Mitte Oktober 2008 mussten Einwendungen gegen die geplante Schnellstraße abgegeben werden. Allerdings hatte der Landesbetrieb in Brandenburg damals „vergessen“, auch die Bürgerinnen und Bürger Berlins zu beteiligen.

Im Sommer 2009 wurden die Planungsunterlagen auch noch in Berlin-Spandau ausgelegt, was eine weitere Verzögerung des Verfahrens nach sich zieht. Danach wurden die Einwendungen vom Landesbetrieb Straßenwesen ausgewertet. Der erforderliche Erörterungstermin, in dem verschiedene Positionen ausgetauscht werden sollen, wird nach neuen Informationen frühestens im Jahr 2013 stattfinden.

Allgemeines zum Verfahren: Grundlegendes zu Sinn und Zweck eines solchen Verfahrens
Ablauf des Verfahrens: Grafische Darstellung der einzelnen Schritte
Vorgehen der BISF: Unsere Aktivitäten rund um die Einwendungsfrist
Auswertung der Unterlagen: Informationen zu den ausgelegten Planungsunterlagen
Planrechtfertigung: So soll die Straße begründet werden
Einwendung der BISF: Offizielle ausführliche Stellungnahme der BI im Verfahren
Weitere Stellungnahmen: Einwendungen anderer Institutionen
Hinweise für Betroffene: Informationen zu Enteignung und Entschädigung
Mustereinwendung: Formulare und Hinweise für Betroffene
Sammeleinwendung: Unterschriftenlisten für Sammeleinwendungen
FAQ zum Verfahren: Oft gestellte Fragen und Antworten unserer Fachleute (aktualisiert 2009)