Berliner Zeitung vom 2.4.2008
Der Bund stoppt die Planungen für den Ausbau der Spree in Charlottenburg und Spandau. Das Planfeststellungsverfahren wird eingestellt. Dies wurde gestern während einer internen Koalitionsrunde bekannt, bei der Politiker der SPD und der Linken mit Experten über diesen Teil des Verkehrsprojekts Deutsche Einheit 17 sprachen.
Offiziell hieß es, dass das Genehmigungsverfahren aus „formaljuristischen Gründen“ beendet wird. Es dauere bereits relativ lang – der Antrag wurde 2002 gestellt. Außerdem müssten die Pläne für den 4,7 Kilometer langen Flussabschnitt nach weiteren Änderungsvorschlägen erneut ausgelegt werden – zum vierten Mal. Nun soll ein neues Verfahren vorbereitet werden. Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) will die Spree umweltfreundlich und stadtverträglich modernisieren, wobei möglichst wenig Bäume gefällt werden dürften. Nach bisherigen Plänen sollten es bis zu 800 sein. Die Verfahrenseinstellung eröffne neue Chancen, lobten Jutta Matuschek (Linke) und Winfried Lücking vom Bund für Umwelt- und Naturschutz (BUND). (pn.)