Im neuen Jahr wird es vor allem um Kritik und Bedenken gehen
MAZ vom 02.01.2009
Wie geht es weiter mit der Nordumfahrung? 2009 verspricht Spannung – es wird über die Einwendungen gegen das Straßenprojekt beraten.
FALKENSEE Nachdem 2008 das mehrfach verschobene Planfeststellungsverfahren für den Nordteil der Falkenseer Ortsumfahrung endlich begonnen hatte, sorgte eine Terminankündigung für Unmut. Der federführende Landesbetrieb Straßenwesen Potsdam wollte die Planunterlagen ausgerechnet in den Sommerferien in Falkensee und anderen betroffenen Gemeinden auslegen lassen. Erst nach Protesten der Gegner des umstrittenen Straßenbauprojekts wurde der Beginn der Auslegung auf den 1. September verschoben.
Vier Wochen lang lagen die in acht Aktenordnern zusammengefassten Unterlagen dann im großen Sitzungssaal des Rathauses aus – wer wollte, konnte Einsicht nehmen und Bedenken geltend machen. Bis zum Ende der Frist am 14. Oktober wurden in der Stadtverwaltung 1927 Einwendungen der Bürgerinitiative „Schönes Falkensee“ (BISF) gezählt, darüber hinaus gingen weitere 300 Einwendungen im Rathaus Falkensee sowie 200 im Gemeindeamt Schönwalde-Glien ein. Gesichtet und ausgewertet werden diese Stellungnahmen im Landesamt für Bauen und Verkehr in Hoppegarten – dort aber hält man sich strikt bedeckt. So gibt es auf Nachfrage weder Auskünfte zum Inhalt noch zur Qualität der Stellungnahmen.
Wann es 2009 zum großen Anhörungstermin mit allen Beteiligten vermutlich in der Stadthalle Falkensee kommen wird, ist bislang völlig offen. Erst dabei wird sich andeuten und verfestigen, wie stabil die bisherige Planung ist und wo sie nachgebessert werden muss. Mit dem Planfeststellungsbeschluss steht dann der Klageweg offen.
Dass sie ihn beschreiten möchten, haben die Gegner der Nordumfahrung 2008 mehrfach angekündigt. Überhaupt war das alte Jahr in diesem Zusammenhang reich an Erkenntnissen bei verschiedenen Informationsveranstaltungen. So brachten Naturschützer den Juchtenkäfer ins Spiel, dessen Vorhandensein im Plangebiet sich später aber als nicht so ungewöhnlich entpuppte, wie von den Naturschützern dargestellt. Ein Käferfreund hatte eine größere Stückzahl ausgesetzt. Symbolmächtig freilich hatte die BISF an der Spandauer Straße in Falkensee ihr Informationsbüro eröffnet – ein Luftballon mit der Aufschrift „Nordumfahrung“ wurde mit einer Nadel zerstochen. Der Knall war laut – welche Folgen er hat, wird 2009 vielleicht schon etwas deutlicher.
von Stefan Kuschel